zur Startseite
zur Startseite
zur Startseite
Flickr-Fotoalbum SPD Stadtratsfraktion SPD Mittelfranken SPD Bayern SPD Kontakt
zur Startseite
Aktuelles
Themen
    Grundsatzprogramm
    Klimaschutz
Personen
Ortsvereine
Arbeitsgemeinschaften
Arbeitskreise
der springende Punkt
Ehrenamtspreis
Mitglied werden
Politische Bildung
Delegierte
Mieterbüro
Kontakt
Spenden
Links
Impressum
Grundsatzprogramm

ALTERNATIVTEXT

Nach achtjähriger Diskussion wurde im Oktober 2007 der Diskussions-Prozess für ein neues Grundsatzprogramm, das die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts annimmt, auf dem Hamburger Parteitag abgeschlossen.

Das "Hamburger Programm" schreibt die Wertetradition der Sozialdemokratie fort und formuliert moderne, zukunftsfähige politische Konzepte für die nächsten Jahrzehnte.

Als erste Partei in Deutschland hat die SPD ein Programm zur aktiven, politischen Gestaltung der Globalisierung entwickelt. Der Ansatz ist, auf internationaler Ebene den Vorrang der Demokratie vor den Interessen der Wirtschaft durchzusetzen. Eine wichtige Antwort auf die Globalisierung ist dabei die Stärkung Europas. Mit ihrem Selbstverständnis als Friedenskraft streitet die SPD auch für eine gerechte Weltordnung.

Gleichrangig bleiben die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Klar ist, dass es darauf ankommt, diese Werte nicht nur zu postulieren, sondern zu verwirklichen. Dies unter den Bedingungen dieser Zeit zu verwirklichen heißt, das Primat der Politik und das Prinzip der Nachhaltigkeit durchzusetzen.

Hamburger-Programm_final.pdf

Den Klimaschutz vorantreiben

Die SPD-Bundestagsfraktion hat nach dem enttäuschenden Ausgang der UN-Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen angekündigt, im Deutschen Bundestag einen Antrag einzubringen, "mit dem Deutschland vor den geplanten UN-Konferenzen in Bonn und Mexiko-Stadt seiner Antreiberrolle wieder gerecht werden kann".

"Noch vor der zu erwartenden nächsten Konferenz in Bonn, die ein Abkommen vorbereiten soll, wird die SPD im Bundestag auf eine öffentlich erkennbare Verbesserung der deutschen Positionen im Klimaschutzdrängen", sagten der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber.

Deutschland hat den Erfolg leichtfertig verspielt
Die umweltpolitischen Experten warfen der schwarz-gelben Bundesregierung vor, sie habe mit zahlreichen Entscheidungen dazu beigetragen, dass der Klimaschutzgipfel erfolglos endete. Schon die ganze Woche stand Deutschland in der Kritik der Schwellen- und Entwicklungsländer, seit die Koalition am 3. Dezember überraschend die langjährige Zusage gebrochen hatte, Ausgaben für den Klimaschutz zusätzlich zu den bis 2015 versprochenen 0,7 Prozent des Brutto-Nationaleinkommens für die Armutsbekämpfung zur Verfügung zu stellen. Mit der Weigerung von Kanzlerin Merkel am Sonntag, einer bedingungslosen Verminderung der europäischen Emission von Treibhausgasen um 30 Prozent zuzustimmen, wurde die letzte Möglichkeit verpasst, von europäischer Seite der Konferenz eine neue Dynamik zu geben.

Damit Deutschland seiner Antreiberrolle wieder gerecht werden kann, wird die SPD im Bundestag darauf drängen, dass sich das Parlament wieder zur Zusage bekennt, die Finanzmittel für den Klimaschutz zusätzlich zu den bereits zugesagten steigenden Mitteln für die Armutsbekämpfung zur Verfügung zu stellen. "Um dies angesichts der schwarz-gelben Rekordverschuldung zu gewährleisten, muss eine Finanztransaktionssteuer kurzfristig eingeführt werden", so Schwabe, Miersch und Kelber. Zudem müsse Deutschland in der EU dafür eintreten, dass Europa mit der bedingungslosen Zusage zu den beiden Konferenzen fährt, seine Emission an Treibhausgasen bis 2020 um 30 Prozent zu senken und schrittweise seine finanzielle Unterstützung für den weltweiten Klimaschutz bis 2020 auf 30 Milliarden Euro anzuheben. "Zuletzt müssen die deutschen Klimaschutzinstrumente so verbessert und erweitert werden, dass die bis 2020 zugesagte Senkung der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent glaubwürdig erreicht werden kann."

Klima, Energie und Umwelt



Textversion

zur Textversion dieser Seite wechseln



Termine

26.1.2018, 19:00 Uhr
SPD Fischbach Jahreshauptversammlung

13.3.2018, 19:30 Uhr
SPD Fischbach Mitgliederversammlung

10.4.2018, 19:30 Uhr
SPD Fischbach Mitgliederversammlung

8.5.2018, 19:30 Uhr
SPD Fischbach Mitgliederversammlung

8.5.2018, 19:30 Uhr
SPD Fischbach Mitgliederversammlung

mehr...



Die SPD Nürnberg bei Facebook

SPD Bundestagsfraktion

Blick nach Rechts

Stadt Nürnberg
Informationen aus Stadtrat und Ausschüssen




 
nach oben
© spd-nuernberg.de - 2017  E-Mail direkt